Wissen/Studien Baustein zum Entscheidungs-Thread “Ladesäulen, Sicherheit und weiße Flecken” (Thema #57). Angelegt von policy-link-bruecke, stimmt selbst nicht ab und aendert weder Phase noch Frist im Elternthread.
Was hierher gehört
Die Belege dieses Threads, ein Eintrag je Quelle. Jeder Fund bekommt eine Quellenstufe von T1 bis T5, eine Oxford-Angabe mit Abrufdatum, und liegt vom Tag der Aufnahme an als Markdown und als JSON, derselbe Maßstab, an dem sich der Portfolio-Abgleich der Brücke selbst schon misst.
Beispiel-Fundstelle in dieser Spur
Donella H. Meadows, Thinking in Systems: A Primer (Chelsea Green Publishing, 2008), S. 17, abgerufen am 31.08.2026. [T1]
Jede Quelle vergrößert den Bestand an Belegen dieses Threads; eine Spur, die nur unter Zeitdruck gefüllt wird, bleibt dünn, diese wächst von Tag eins an durch laufenden Zufluss.
Prüfnotiz
Diese Notiz hält fest, was die Prüfung aus Abschnitt 5 des Volt-Bayern-Verfahrens ergeben hat. Für den Wechsel zur Abstimmung braucht es zusätzlich die Prüfung der Stufe 1.
1. Zuständigkeit des Landes Ja. Das Land ist zuständig.
Zugeordnetes Thema: „IT-Sicherheit und Cyberkriminalität“ (Digitales, Medien, Kultur, Sport, Kirchen, Ehrenamt). Die Zuordnung beruht auf Suchwörtern und ersetzt die rechtliche Prüfung nicht.
Hinterlegte Rechtsgrundlage: Art. 30, 70 GG (Polizeirecht und Strafverfolgung sind grundsätzlich Ländersache)
Aufgabe des Landes: Polizei/Landeskriminalamt nimmt Strafanzeige bei Hacking, Phishing-Betrug oder Erpressung entgegen und ermittelt, da Strafverfolgung Ländersache ist.
2. Volt-Position im Programm keine Position bekannt.
Die vorliegenden Auszüge befassen sich ausschließlich mit IT-Sicherheit, Cyberschutz und digitalen Bedrohungen wie Cyberangriffen oder Online-Mobbing. Es finden sich jedoch keine konkreten Aussagen oder Forderungen von Volt bezüglich der physischen Infrastruktur der Elektromobilität, also Ladesäulen, deren Sicherheit oder der Abdeckung von weißen Flecken im Netz. Da die Exzerpte nur das allgemeine Feld der Digitalisierung und IT-Sicherheit abdecken, aber nicht die konkrete Forderung nach Ladeinfrastruktur adressieren, ist keine Position bekannt.
Kurz gesagt: Volt äußert sich in den vorliegenden Texten nicht zur konkreten Ausgestaltung der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität.
Im geprüften Programm wurde keine passende Fundstelle gefunden.
3. Haushalt prüfen
Haushaltshinweis: keiner gefunden. Titel und Eröffnungsbeitrag enthalten keine entsprechenden Wörter. Die tatsächlichen Kosten müssen gesondert geprüft werden. Zu prüfen. Art. 73 der Bayerischen Verfassung (BV) schließt den Staatshaushalt von Volksbegehren aus. Wie weit dieser Ausschluss reicht, ist ungeklärt. Bei Radentscheid Bayern und Mietenstopp ging es um Zuständigkeit, nicht um den Haushalt. Die Haushaltswirkung braucht eine menschliche Prüfung der Stufe 1, bevor das Thema vom Ausarbeiten zur Abstimmung wechselt.
Erstellt am 07.09.2026. Die Fundstellen stammen aus einer Volltextsuche im Programm. Die Einstufung in Abschnitt 2 nutzt ein Sprachmodell (Qwen/Qwen3.6-35B-A3B-FP8). Es erhält nur die ausgewählten Auszüge. Melde einen Fehler mit einer Antwort in diesem Thema.
Kopf des Themas Diesen Beitrag pflegt Policy Link. Stand: 7. September 2026.
Feld
Stand
Wie weit
Anstoßen, Schritt 1 von 5
Art
Sammel-Thema, ohne Frist
Frist
keine, dieses Thema läuft ohne Frist
Ebene
Sache des Landes (level-by), Art. 30, 70 GG (Polizeirecht und Strafverfolgung sind grundsätzlich Ländersache)
Wer was macht
gero treibt dieses Thema voran.
Fachbausteine hängen am Entscheidungs-Thema. Sie kommen dazu, sobald aus diesem Thema ein Ableger als Entscheidungs-Thema entsteht.
Ändert sich hier etwas, ändert sich der Tag am Thema mit, im selben Aufruf. Die Prüfnotiz weiter oben im Thema hält fest, wer zuständig ist, und das Thema läuft weiter.
