Evidence & Studies Track of the decision thread “Topic 39” (topic #39). Set up by policy-link-bruecke, casts no vote and does not change phase or deadline in the parent thread.
What belongs here
The evidence for this thread, one entry per source. Every finding gets a citation stage from T1 to T5, an Oxford-style reference with the retrieval date, and lives in both Markdown and JSON from the day it is added, the same standard the bridge already holds its own portfolio matching to.
Example citation in this track
Donella H. Meadows, Thinking in Systems: A Primer (Chelsea Green Publishing, 2008), p. 17, retrieved 2026-08-31. [T1]
Each source adds to the thread’s stock of evidence (Bestand); a track that only fills up under deadline pressure stays thin, this one grows source by source (Zufluss) from day one.
Prüfnotiz
Diese Notiz hält fest, was die Prüfung aus Abschnitt 5 des Volt-Bayern-Verfahrens ergeben hat. Für den Wechsel zur Abstimmung braucht es zusätzlich die Prüfung der Stufe 1.
1. Zuständigkeit des Landes Unklar. Die Zuordnung enthält kein passendes Thema. Vor dem Ausarbeiten braucht es eine menschliche Prüfung.
2. Volt-Position im Programm keine Position bekannt.
Die vorliegenden Auszüge enthalten keine konkreten politischen Forderungen oder Positionen zu spezifischen Regeln, Schwellenwerten oder Instrumenten im Zusammenhang mit dem Thema. Es werden lediglich interne Arbeitsanweisungen für die Citizen Science Plattform und Hinweise zur Nutzung von KI-Tools innerhalb der Organisation gegeben. Eine Aussage dazu, was Volt inhaltlich zu diesem spezifischen Thema fordert, lässt sich aus den Texten nicht ableiten.
Kurz gesagt: Volt äußert sich in den gegebenen Auszügen nicht zu diesem Thema.
Im geprüften Programm wurde keine passende Fundstelle gefunden.
3. Haushalt prüfen
Haushaltshinweis: keiner gefunden. Titel und Eröffnungsbeitrag enthalten keine entsprechenden Wörter. Die tatsächlichen Kosten müssen gesondert geprüft werden. Zu prüfen. Art. 73 der Bayerischen Verfassung (BV) schließt den Staatshaushalt von Volksbegehren aus. Wie weit dieser Ausschluss reicht, ist ungeklärt. Bei Radentscheid Bayern und Mietenstopp ging es um Zuständigkeit, nicht um den Haushalt. Die Haushaltswirkung braucht eine menschliche Prüfung der Stufe 1, bevor das Thema vom Ausarbeiten zur Abstimmung wechselt.
Erstellt am 07.09.2026. Die Fundstellen stammen aus einer Volltextsuche im Programm. Die Einstufung in Abschnitt 2 nutzt ein Sprachmodell (Qwen/Qwen3.6-35B-A3B-FP8). Es erhält nur die ausgewählten Auszüge. Melde einen Fehler mit einer Antwort in diesem Thema.
Kopf des Themas Diesen Beitrag pflegt Policy Link. Stand: 7. September 2026.
Feld
Stand
Wie weit
Anstoßen, Schritt 1 von 5
Art
Sammel-Thema, ohne Frist
Frist
keine, dieses Thema läuft ohne Frist
Ebene
noch unklar
Wer was macht
gero treibt dieses Thema voran.
Fachbausteine hängen am Entscheidungs-Thema. Sie kommen dazu, sobald aus diesem Thema ein Ableger als Entscheidungs-Thema entsteht.
Ändert sich hier etwas, ändert sich der Tag am Thema mit, im selben Aufruf. Die Prüfnotiz weiter oben im Thema hält fest, wer zuständig ist, und das Thema läuft weiter.
